Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat am Dienstag in ihrer zweitätigen Klausur den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 verabschiedet. Im Bereich der Kulturförderung hatte zuletzt ein Bündnis aus Vertreterinnen und Vertretern der niedersächsischen Theater- und Orchesterlandschaft vor drastischen Einschnitten und gravierenden Konsequenzen gewarnt, sollten die vorher veröffentlichen Haushaltsansätze des Wissenschafts- und Kulturministeriums nicht deutlich erhöht werden.
Nach der abschließenden Beratung ist nun klar: Über die sogenannte politische Liste konnten die Zuschüsse für 2019 in vielen Bereichen wesentlich angehoben werden.
Hanna Naber, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zeigte sich zufrieden: „Die niedersächsische Kulturförderung steht nun solide dar: Eine „Kulturwüste“ kann mit diesen Haushaltsansätzen abgewendet werden. Wir investieren über 8,7 Millionen Euro zusätzlich in die niedersächsische Kulturlandschaft.“

Zu den Haushaltsansätzen im Einzelnen:

Kommunale Theater
Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU haben sich auf eine weitergehende Unterstützung der kommunalen Theater in Höhe von insgesamt drei Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2019 geeinigt. „Das ist ein hervorragendes Verhandlungsergebnis und deutlich mehr als nach Bekanntgabe des Haushaltsplanes zu erwarten war. Auf diese Weise würdigen wir die kommunalen Theater als immens wichtige regionale Kulturträger. Die Theaterhäuser leisten einen entscheidenden Beitrag für das kulturelle Leben in ganz Niedersachsen. Mit den nun herausverhandelten Mitteln können unsere Theater verlässlich für die Zukunft planen und auch weiterhin ein attraktives Programm auf die Bühne bringen. Das ist eine gute Nachricht für alle Kulturinteressierten in unserer Region“, so Hanna Naber.

Freie Theater
Unter all den Bedarfen, die zur Zukunftssicherung der Freien Theater wichtig sind, liegt die absolute Priorität der Freien Theater bei der sogenannten Konzeptionsförderung. Diese ist eine dreijährige Projektförderung und das einzige überjährige Landesinstrument, das den Freien Theatern mittelfristige Sicherheit verleiht. Die nächste Förderperiode dauert von 2019-2021. Für die Konzeptionsförderung der freien Theater ist ein Betrag von 300.000 Euro mehr veranschlagt.

Soziokultur
Soziokulturelle Projekte und Vereine leisten einen großen Beitrag zur Gestaltung eines vielfältigen, spartenübergreifenden Kulturangebots in Niedersachsen. Die Haushaltsberatungen haben ergeben, dass der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur (LAGS) für das Haushaltsjahr 2019 500.000 Euro mehr für investive Maßnahmen zur Verfügung gestellt wird.

Kultur und Bildung
Der Landesverband Theaterpädagogik vertritt derzeit über seine 40 Einzelmitglieder und 17 Mitgliedsorganisationen ca. 260 Theaterpädagoginnen und Theaterpädagogen in Niedersachsen. Die von den Mitgliedern organisierten ca. 5200 Veranstaltungen mit ca. 105.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern spiegeln die ganze Bandbreite der theaterpädagogischen Handlungsfelder in Niedersachsen wider. Für die Theaterpädagogik einigten sich die Fraktionen auf 250.000 Euro zusätzlich. Für Aufgaben der kulturellen Jugendbildung werden 50.000 Euro zusätzlich investiert. Der Landesverband Niedersächsischer Kunstschulen, der die kultur- und bildungspolitischen Anliegen von 40 Einrichtungen vertritt, wird ebenfalls mehr Geld erhalten: Für ihn sind 50.000 Euro zusätzlich geplant.

Ausstattungs- und Investitionsprogramm für kleine Kulturträger
Das Ausstattungs- und Investitionsprogramm für kleine Kulturträger in Niedersachsen wird ausgeweitet: Insgesamt stehen im Haushaltsjahr 2019 2,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

„Wir machen die Musik!“
Das Programm „Wir machen die Musik!“ erreicht derzeit rund 39.000 Kinder mit einem elementaren musikalischen Angebot. Am Programm nehmen 76 Musikschulen, 711 Kindertageseinrichtungen und 465 Schulen teil. Für das Projekt werden zusätzliche 500.000 Euro geplant.

Erwachsenenbildung
Der nbeb (Der Niedersächsische Bund für freie Erwachsenenbildung e. V. ist der Fach- und Interessenverband der Erwachsenen- und Weiterbildung in öffentlicher Verantwortung. Der Bund vertritt die bildungspolitischen Interessen seiner neun Mitgliedsorganisationen. Sie organisieren die Erwachsenenbildung in Niedersachsen. Der nbeb bekommt für die Erwachsenenbildung eine Erhöhung der Förderung von 3%.

Landeszentrale für politische Bildung Niedersachsen
Die Landeszentrale für politische Bildung erhält für ihren Auftrag zusätzliche 1,25 Millionen Euro.