Die SPD-geführte Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 20. August 2019 das diesjährige Investitionsprogramm für Krankenhäuser auf den Weg gebracht. Der Programmentwurf wird jetzt dem Landtag zur Stellungnahme zugeleitet. Damit folgte das Kabinett den Empfehlungen des Krankenhausplanungsausschusses. Dieser hatte im Juni unter dem Vorsitz von Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) das 19 Baumaßnahmen umfassende Paket mit einem Investitionsvolumen von 120 Millionen Euro beschlossen. Dies ist nur möglich, weil sich die SPD dafür eingesetzt hat. Bereits im Koalitionsvertrag hat die SPD durchgesetzt, dass sie die Krankenhauslandschaft in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten will.
Mit dem Ziel, eine zukunftsfähige, qualitativ hochwertige und wohnortnahe medizinische Gesundheitsversorgung sicherzustellen, fließen die Gelder sowohl in Weiterbau- und in Neubauprojekte als auch in den Erwerb von medizinischen Großgeräten. Erstmals wurden Nachträge aufgrund von Baupreissteigerungen bewilligt.
Mit den Geldern des Investitionsprogramms 2019 werden seitens des Landes in Oldenburg das Klinikum, das Evangelische Krankenhaus sowie das Pius-Hospital gefördert. Das Klinikum erhält für die Erweiterung der Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie eine Förderung von 2 Mio. Euro. Das Evangelische Krankenhaus und das Pius-Hospital erhalten eine Förderung für den Neubau einer gemeinsamen Zentralsterilisation. Das Fördervolumen 2019 beträgt 9,5 Mio. Euro.
„Es freut mich, dass wir mit dieser Förderung die bauliche Situation an Oldenburgs Kliniken deutlich verbessern. Damit stärken wir den Gesundheitsstandort Oldenburg. Das kommt Beschäftigten und Patientinnen und Patienten gleichermaßen zu Gute“, so Ulf Prange MdL (SPD). „Wir bedanken uns bei der Sozialministerin als verlässliche Partnerin der Region.“
„Krankenhäuser bedeuten Sicherheit und gehören unbedingt mit zur Daseinsvorsorge. Es ist unsere Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, die Häuser arbeitsfähig zu erhalten auch im Hinblick auf neue Herausforderungen. Wir freuen uns, dass wir die Mittel durchsetzen konnten“, so Hanna Naber MdL (SPD).