„Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

das ist zwar meine erste Legislaturperiode im Landtag, aber ich hatte mich schon ein bisschen daran gewöhnt, an dieser Stelle eine stattliche politische Liste für Kunst, Kultur und kulturelle Bildung vorzustellen. Dieses Jahr ist Vieles anders, und dazu gehört leider auch das Volumen der so genannten politischen Liste.

Bevor ich auf die Schwerpunkte eingehe, die wir trotz angespannter Finanzen haben setzen können, möchte ich auf die Pferdetränke eingehen. Ja, die Pferdetränke. Seit Jahren ist sie in den Charts möglicher Finanzierungsspritzen auf den hintersten Rängen – die Anmeldung des Finanzierungsbedarfs ihrer Sanierung hat regelmäßig für Heiterkeit bis Spott gesorgt.

Wer anders als ich weder aus Oldenburg kommt noch Nutznießerin des Eversten Holz und Mitglied in dessen Förderverein ist, fragt sich nun vielleicht, was das mit dem Landtag zu tun hat. Viel. Denn genauso wie der wohl etwas bekanntere Oldenburger Schloßgarten befindet sich das 1832 als Landschaftspark konzipierte Eversten Holz mitsamt seiner toxisch verschlammten Pferdetränke in der Trägerschaft des Landes Niedersachsen.

Die frohe Kunde für heute: im nächsten Jahr müssen wir Oldenburger Abgeordneten die Pferdetränke nicht mehr – erfolglos – auf die politische Liste setzen. Denn das Eversten Holz ist Teil des bundesweiten Parksanierungsprogramms, wofür sich mein Kollege Dennis Rohde in Berlin erfolgreich eingesetzt hat.

Und in diesem Fall kann man nur sagen: Zum Glück hat der Bund das ganz allein gestemmt, denn sobald eine notwendige Kofinanzierung in’s Spiel kommt, wird´s schwierig hier in Niedersachsen. Ich frage mich: Warum kann das Ministerium für Wissenschaft und Kultur keine Gelder bereitstellen, die eigens für Kofinanzierungen reserviert sind?

Warum muss es, wenn wir aus Berlin die Hälfte der Kosten gedeckt bekommen, bei der anderen Hälfte aus Landesmitteln regelmäßig Probleme geben? So war’s zum Beispiel bei der dringend notwendigen Qualifizierung des Landesmuseums für Natur und Mensch, bei dem der Bund schon lange seine Zusage über 4.5 Millionen Euro gegeben hatte. Und wir in Niedersachsen? Wir können (oder wollen?) unseren Anteil nicht leisten. Schade, weckes Geld.  Vielleicht klappt es ja im nächsten Haushalt mit einem Topf, der für Kofinanzierungen reserviert ist. Ich würde es mir zumindest wünschen.

Aber kommen wir zum eigentlichen Gegenstand der heutigen Debatte: Den Geldern für Kunst und Kultur. Investitionen in Kunst und Kultur sind Investitionen in eine selbstbestimmte, vielfältige und letztlich auch demokratische Gesellschaft. Die positiven Effekte künstlerischer und kultureller Angebote wurden auf individueller Ebene schon wissenschaftlich untersucht.

Für den schulischen Bereich ist zum Beispiel bekannt, dass Kunst und Musik die Teamfähigkeit und sprachliche Entwicklung verbessern. Noch wichtiger ist mir aber eine andere Aussage: Die Fähigkeit, Empathie zu empfinden, wird durch künstlerische und kulturelle Bildung maßgeblich gestärkt. Ich bin davon überzeugt, dass Empathie eine Grundvoraussetzung für jede soziale Demokratie ist. In einer Gesellschaft, in der nicht einfach die Mehrheit entscheidet, sondern alle Interessen berücksichtigt werden, muss man sich in unterschiedliche Gruppen einfühlen können. Das stärkt den Zusammenhalt und macht demokratische Entscheidungen nachvollziehbar. Deswegen ist es unsere Aufgabe, möglichst vielen Menschen die Teilhabe an kultureller Bildung zu ermöglichen.

Anstelle einer umfangreichen politischen Liste müssen wir dieses Jahr mit wenigen Positionen auskommen. Lassen Sie mich gleich dazu sagen: Es hätte noch zahllose weitere unterstützenswerte Institutionen und Projekte gegeben, nur leider sind die Mittel begrenzt. Trotzdem können wir nach den letzten 10 Millionen Euro für das Programm „Niedersachsen dreht auf“ nun noch einmal einzelne Schwerpunkte setzen.

In meiner letzten Rede habe ich unter anderem darauf hingewiesen, dass wir das Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen unbedingt wieder aufnehmen müssen, über das bis Mitte September Anträge gestellt werden konnten.  Über die politische Liste tun wir jetzt genau das und legen dafür 2,5 Millionen Euro auf den Tisch.

Deren Verstetigung wäre zwar schon seit rot-grünen Jahren Aufgabe des Ministeriums gewesen, aber für uns zählt ja das Ergebnis.

Besonders freue ich mich darüber, dass davon 500 Tausend Euro über den Landesverband freier Theater Niedersachsen explizit der Spielstättenförderung zugute kommen. Viele Spielstätten für freie Theatergruppen ohne festes Haus sind in ihrer Existenz bedroht, erhalten zu wenig Unterstützung, um sich zukunftsfest aufzustellen. Das rücken wir jetzt gerade.

Ebenso unterstützen wir die – zum Teil ehrenamtlich geführten – Kunstschulen, damit auch sie sich nachhaltig weiterentwickeln können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Kultur bleibt noch viel zu tun. Ich freue mich darauf, auch im kommenden Jahr im Austausch zu bleiben mit den vielen hier ehren- und hauptamtlich Engagierten.

Für ihre Arbeit, ihren Einsatz, ihre Leidenschaft und nicht zuletzt ihre Geduld und Solidarität bei der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie möchte ich mich herzlich bedanken.“

Die Rede als Video finden Sie auf den Seiten des Niedersächsischen Landtages.