Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mich zum Kulturhaushalt äußere, muss ich kurz auf die European Medical School eingehen – natürlich als Oldenburger Abgeordnete, aber auch als Kind der Weser-Ems-Region, aufgewachsen in einer sehr ländlichen Gegend.
Nach einigem Hin und Her setzen wir nun ein wichtiges Vorhaben unseres Koalitionsvertrages um. Die Universitätsmedizin Oldenburg bekommt Mittel für die zusätzlichen 40 Studienplätze, die so dringend nötig sind. Ehrlich gesagt, wäre es für uns alle weniger nervenaufreibend gewesen, wenn diese Mittel schon im letzten Haushalt des Wissenschaftsministeriums abgebildet gewesen wären. Aber sei’s drum, nun hat es die politische Liste gerichtet. Neben dem Dank der Region kann ich Ihnen allen versichern: Die Region Nordwest braucht diese Studierenden. Zusammen mit der Landarztquote ist das ein ganz wichtiger Schritt zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in unserem Flächenland.
Aber die jungen Ärztinnen und Ärzte werden nur dann langfristig auf dem Land bleiben, wenn die öffentliche Daseinsvorsorge stimmt, und hierzu gehört nun einmal auch ein flächendeckendes Angebot von Kunst und Kultur.
Im letzten Plenum haben Sie mich eher negativ gestimmt erlebt. Ich habe bemängelt, dass der anteilige Tarifausgleich für kommunale Theater nicht im Haushaltsplanentwurf enthalten war. Deswegen sehe ich es als großen Erfolg, dass wir diesen über die politische Liste nun zumindest abfedern.
Mit 440 000 Euro für 2023 können wir allerdings nur vorübergehend unterstützen. Was die Theater brauchen, ist eine stabile, langfristige und verlässliche Finanzierung. Nur so können wir unserem Anspruch an gute Arbeit auch in der Kultur gerecht werden. Hier setzt auch der Koalitionsvertrag der Ampelregierung im Bund zielführende Impulse. Ich finde es richtig, funktionierende Instrumente aus den Zeiten der Pandemie dauerhaft zu verankern. Ich denke da z. B. an die erhöhte Zuverdienstgrenze aus nicht-künstlerischer, selbstständiger Arbeit. Wir haben in den letzten Monaten gesehen, dass das eine konkrete Verbesserung für viele Kulturschaffende gebracht hat.
Sehr gespannt bin ich außerdem auf das Plenum der Kultur. Ein solcher Austausch zwischen Kommunen, Ländern und Bund ist elementar, wenn wir wollen, dass die guten Programme aus Bund und Land auch wirklich in den Kommunen ankommen; denn gerade Kulturangebote sind ganz stark von den regionalen Gegebenheiten abhängig. Diesen regionalen Gegebenheiten wollen wir auch in Zukunft Rechnung tragen. Dafür fördern wir kleine und mittlere Kultureinrichtungen 2022 und 2023 insgesamt mit sage und schreibe 5 Millionen Euro. Mir persönlich liegen außerdem die freien Theater sehr am Herzen, die wir aus diesem Topf jährlich mit einer Spielstättenförderung in Höhe von 500 000 Euro unterstützen.
Kultur lebt von ihrer Vielfalt, und die wollen wir so gut wie möglich über die politische Liste abdecken. Deswegen gehören die Kunstschulen mit jährlich 150 000 Euro genauso gefördert wie die Ausbildung zukünftiger Musikpädagoginnen und ‑pädagogen.
Die Theaterpädagogik erhält jährlich weiterhin 250 000 Euro. Hier wird das gelebt und erlebbar gemacht, was wir in Teilen der Bevölkerung in letzter Zeit schmerzlich vermisst haben: Dialogbereitschaft, Empathie, Reflexion von unterschiedlichen Rollen und Positionen, demokratische Auseinandersetzung, Zusammenhalt und Solidarität.
In diesem Sinne: frohe Weihnachten! Bleiben Sie gesund und der Kultur gewogen.
Danke schön.
Ein Video der Rede finden Sie hier.