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Meldungen

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

14.700 Euro für soziokulturelle Projekte in Oldenburg

Heute haben die Landtagsabgeordneten Hanna Naber und Ulf Prange aus dem niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) erfahren, dass das Blauschimmel Atelier mit 2.700 Euro und der Verein Jugendkulturarbeit mit 12.000 EUR gefördert werden. Die Förderung erfolgt aus Mitteln,…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Bernd Lange: „Rechte Beschäftigter stärken“

EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.

Geld für Baumaßnahmen an Oldenburger Krankenhäusern vom Land

Der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss hat sich auf Investitionsmaßnahmen an 19 Klinikstandorten mit einem Gesamtvolumen von 120 Millionen Euro sowie einen Neubau des Josef-Hospitals in Delmenhorst mit einem voraussichtlichen Fördervolumen von rund 150 Millionen Euro geeinigt. Davon gehen insgesamt 11,5 Millionen Euro…

1,2 Millionen Euro Landesmittel für Handwerkskammer Oldenburg

Am Donnerstag hat Kultusminister Grant-Hendrik Tonne (SPD) einen Förderbescheid in Höhe von 1,2 Millionen Euro an die Handwerkskammer Oldenburg überreicht. Damit fördert das Land Niedersachsen die Kurse der sog. Überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung (ÜLU) jeweils hälftig durch Landesmittel und Mittel des Europäischen…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…